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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Widerrufsbelehrung

Die nachfolgende Widerrufsbelehrung gilt nur für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Karl-Heinz Heihse
Holzhauser Str. 57
13509 Berlin
service@gany-soft.de
030-43604580

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail oder auch telefonisch) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten näher bezeichnete Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite https://www.heihse.de/widerruf/formular_gany.pdf ausdrucken, ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
• zur Lieferung von Ton oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement Verträgen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen sind nur wirksam, wenn deren Gültigkeit von Karl-Heinz Heihse (nachfolgend Diensteanbieter genannt) schriftlich bestätigt wurden.
Grundsätzliches
Der Diensteanbieter stellt eine Werbeplattform zur Verfügung. Diese dient der Darzeigung von Webseiten im Rahmen von Online-Werbung zwecks möglicher Steigerung der Besucherzahl dieser Seiten. Dabei stellt der Diensteanbieter lediglich die technischen und organisatorischen Voraussetzungen zur Verfügung, um einen ordnungsgemäßen Ablauf auf der Plattform zu ermöglichen.
Inhalt der Webseiten
Der Diensteanbieter hält auf seinen Webseiten Informationen, Daten und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit. Der Diensteanbieter ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Webseiten ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt der Diensteanbieter keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseiten.
Nutzung der Inhalte der Webseiten
Die Nutzung der auf den Webseiten zur Verfügung gestellten Informationen, Daten, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen. Gesondert schriftlich vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor. Der Diensteanbieter räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf den Webseiten überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch den Diensteanbieter verfolgten Zweck entspricht, soweit keine weiterreichenden Einschränkungen vorgesehen sind.
Sicherung und Kopie der Webseite
Das Leistungsangebot sowie Textdokumente werden in maschinenlesbarer Form überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Weder Informationen, Software noch Textdokumente dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben oder vermietet werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Webseiten-Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile daraus herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erforderlich ist. Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.
Registrierung
Einige Seiten der Webseiten können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung besteht kein Anspruch. Der Diensteanbieter behält sich vor, auch bisher frei zugängliche Seiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden. Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort oder einen Bestätigungslink per E-Mail zugesandt. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen oder zu verändern. Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen.
Von Nutzern bereitgestellte Daten und Informationen
Auf den Webseiten kann es möglich sein, dass Nutzer eigene Daten oder Informationen bereitstellen. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dafür Sorge zu tragen, dass dies im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt. Der Nutzer erteilt dem Diensteanbieter durch die Bereitstellung der Daten diese auf der Webseite zu veröffentlichen, sofern nicht bei der Erfassung ausdrücklich erwähnt wird, dass diese nur intern verwendet werden. Der Dienstanbieter behält sich vor, einzelne Daten vor der Veröffentlichung abzuändern, wenn diese ohne Abänderung nicht die Aufnahmebedingungen erfüllen würden; dabei wird die grundsätzliche Aussage jedoch nicht verändert. Ein Anspruch auf Vergütung besteht nicht, auch dann nicht, wenn diese Daten und Informationen durch den Diensteanbieter gewerblich weiterverwertet werden. Das Setzen von Links auf andere Internetseiten außerhalb der angemeldeten Webseite ist generell nicht gestattet.
Sperrung bzw. Löschung der Registrierung
Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat, gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat, gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder bei der Nutzung der Webseiten verstoßen hat oder die Webseiten über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat. Wenn der Nutzer davon Kenntnis erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, den Diensteanbieter unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher E-Mail, zu unterrichten. Nach Eingang dieser Mitteilung wird der Diensteanbieter den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers oder nach neuer Registrierung möglich. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich (oder falls vorgesehen online) die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Der Diensteanbieter wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.
Pflichten des Nutzers
Der Nutzer darf bei Nutzung der Webseiten nicht
- Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen,
- mit seinem Verhalten gegen die guten Sitten verstoßen,
- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen,
- Inhalte mit Viren, sogenannten trojanischen Pferden, Würmern oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen oder verändern können, übermitteln,
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind,
- Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (Spam) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
Ebenfalls darf der Nutzer nicht auf Webseiten oder Firmen hinweisen, die die gleichen oder ähnliche Daten, Informationen und Leistungen bereitstellt wie diese Seiten. Der Diensteanbieter darf den Zugang zu den Webseiten jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
Nicht erlaubte Webseiten
Auf dieser Plattform dürfen Webseiten mit folgenden Inhalten nicht beworben oder vorgestellt werden:
Seiten, mit rassistischem Inhalt
Seiten, mit pornographischem Inhalt
Seiten, die gegen geltendes Recht verstoßen oder Dienste anbieten, die gegen geltendes Recht verstoßen
Seiten, die zu Ketten-Mails, Traffictausch oder Glücksspielen aufrufen oder verlinken
Bei Webseiten mit historischen und militärischen Themen aus den Jahren 1933-1945 mit Symbolen des Dritten Reiches hat sich der Anbieter der zu bewerbenden Webseite ausdrücklich und deutlich erkennbar von dieser Ideolgie zu distanzieren. Ferner hat er dafür Sorge zu tragen, dass diese Webseite nur Nutzern zugänglich ist, die diese Seite zwecks geschichtlicher Forschung, öffentlicher Bildung, etc. nutzen werden und diese nicht propagandistisch verwenden werden.
Freischaltung
Der Diensteanbieter behält sich die Entscheidung darüber vor, zu entscheiden, ob eine Webseite aufgenommen wird oder nicht. Seiten die gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingunegn verstossen, werden grundsätzlich abgelehnt. Aber auch andere Gründe, wie beispielsweise unvollständiges Impressum, zu wenig Inhalt auf der Webseite, zu viel dort geschaltete Werbung sowie weitere vom Diensteanbieter nach eigener Entscheidung festgelegte Gründe können zur Ablehnung führen. Der Kunde wird über die Freischaltung oder Ablehnung seiner Webseite per E-Mail informiert. Der Diensteanbieter ist bei einer Ablehnung nicht verpflichtet diese begründen. Nach einer Ablehnung ist der Kunde nach einer wesentlichen Änderung der eigenen Webseite berechtigt, diese erneut zur Anmeldung vorzulegen.
Positionierung
Über die Positionierung der Werbung für die Webseite des Nutzers entscheidet allein der Diensteanbieter. Die aktuellen Kriterien hierfür werden stets auf der Webseite veröffentlicht. In Einzelfällen kann der Diensteanbieter von diesen Kriterien abweichen, ohne dass es hierfür einer gesondert abzugebenden Begründung bedarf. Insbesondere ist es dem Diensteanbieter gestattet Einträge in eine andere Kategorie zu verschieben.
Kosten und Gegenleistungen
Für das Werben auf den Seiten des Diensteanbieters ist eine Gegenleistung erforderlich. Diese kann wahlweise in der Verlinkung auf eine vom Diensteanbieter gewünschte Webseite (Backlink) oder durch Zahlung einer Gebühr erbracht werden. Wird ein Backlink gesetzt, so muss dieses so geschehen, so dass dieser von Suchmaschinen indiziert wird und diese ihm folgen (Index, Follow). Das nachträgliche Ändern des Backlinks ist nicht zulässig und führt zur Sperrung der Werbung und gegebenfalls zu weiteren Konsequenzen. Die Höhe der Gebühren bei zahlungspflichtigen Optionen kann stets auf der Webseite des Diensteanbieters eingesehen werden. Sie erhalten in diesem Fall eine Rechnung, die sofort bei Erhalt fällig ist. Bei ungerechtfertigtem Zahlungsverzug ist der Diensteanbieter berechtigt, Verzugszinsen zu fordern und zwar ab dem ersten Tag des Verzuges. Ab der 2. Mahnung kann außerdem für jede Mahnung eine Mahngebühr berechnet werden. Den Zeitpunkt der Berechnung behält der Diensteanbieter sich vor. Bei Nachweis eines höheren Verzugsschadens ist der Diensteanbieter berechtigt, diesen geltend zu machen. Sollten Sie, trotz Erinnerung oder Mahnung den offenen Betrag nicht ausgleichen, so kann der Diensteanbieter nach einer letzen Frist den Vorgang an ein Inkasso-Büro übergeben. In diesem Fall sind sämtliche Inkassokosten von Ihnen zu ersetzen. Das Setzen des Backlinks beziehungsweise die Zahlung hat grundsätzlich zu erfolgen, bevor die Werbung auf den Seiten des Diensteanbieters freigeschaltet wird.
Aufrechnung, Abtretung
Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgesetzten Forderungen zulässig. Eine Abtretung von Forderungen gegen den Diensteanbieter ist nur mit der Zustimmung des Diensteanbieters möglich.
Verstöße
Bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen gültige Gesetze können seitens des Diensteanbieters Maßnahmen ergriffen werden, um Ihnen die Aktivitäten auf dieser Plattform zu verbieten oder diese zu begrenzen. Bei schweren Verstößen sind auch die Beendigung der Mitgliedschaft (Kündigung) oder andere juriristische Schritte möglich.
Weitere Plattformen
Angemeldete Webseiten können zur Steigerung der Popularität auch auf anderen Internetseiten angezeigt und beworben werden. Ein Anspruch darauf besteht jedoch nicht.
Geistiges Eigentum
Die auf den Webseiten dargestellten Informationstexte, Fotografien, Illustrationen, Layouts, künstlerischen Gestaltungen, und anderen grafischen Materialien, Namen und Logos sind Eigentum von Karl-Heinz Heihse. Der Inhalt darf nur für eine persönliche, nichtgewerbliche Nutzung dargestellt und gedruckt werden. Die Inhalte der Webseiten des Diensteanbieters dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung nicht verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden. Durch oben bezeichnete Darstellungen wird weder stillschweigend noch auf sonstige Weise eine Lizenz oder ein Recht an einem Schutzrecht gewährt. Darüber hinaus wird auch keine Lizenz oder Recht an einem Urheberrecht oder sonstige Rechte in Bezug auf die Inhalte der Webseiten. Die Benutzung des Namens gany-soft.de als Hinweis, zum Beispiel für die Verbindung zu diesen Webseiten, ist gestattet. Ein Anspruch auf Vergütung für Hinweise und Werbung zu diesen Seiten besteht nicht.
Haftung
Der Diensteanbieter haftet nur für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder fahrlässigen Verletzung des Vertrages durch den Diensteanbieter oder dessen legitimen Vertreter entstehen. Im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet der Diensteanbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ebenso haftet der Diensteanbieter bei allen Schadensersatzansprüchen wegen Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens und bei Ansprüchen aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes entsprechend der gesetzlichen Vorschriften. Bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels haftet der Diensteanbieter gemäß der gesetzlichen Bestimmungen. Verletzt der Diensteanbieter schuldhaft eine wesentliche Pflicht oder eine Kardinalpflicht, dann ist die Haftung auf Schadensersatz auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Das gleiche gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zustehen. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, es sei denn, der Diensteanbieter haftet wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt ist, sind Schadensersatzansprüche gegenüber den Diensteanbieter ausgeschlossen.
Viren
Obgleich sich der Diensteanbieter stets bemüht, die Webseiten virenfrei zu halten, wird keine Virenfreiheit garantiert. Vor dem Herunter- bzw. Hinaufladen von Informationen, Daten und Dokumentationen wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf den Webseiten, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
Mitteilungen
Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail, Online-Formular) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen an.
Nutzer außerhalb Deutschlands
Die Seiten berücksichtigen die rechtlichen Anforderungen Deutschlands, wo der Diensteanbieter seinen Sitz hat. Der Diensteanbieter übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software oder Dokumentation von den Webseiten auch an Orten außerhalb Deutschlands abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb Deutschlands auf die Webseiten zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software oder Dokumentation auf den Webseiten aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und wenn der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit Karl-Heinz Heihse treten möchte, sollte der Nutzer schriftlich (Karl-Heinz Heihse, Holzhauser Str. 57, 13509 Berlin) Kontakt aufnehmen. Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten.
Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit und ohne Nennung von Gründen geändert werden. Solche Änderungen werden den Kunden mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Sollten Sie diesen Änderungen widersprechen, so stellt dies einen wichtigen Grund zur schnellstmöglichen Kündigung des Vertragsverhältnisses dar. Desweiteren können diese Bedingungen ergänzt werden, um unklar geregelte oder neu auftretende Fälle zu reglementieren.
Informationen zur Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
Umsatzsteuer
Kein Ausweis von Umsatzsteuer, da Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG.
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aktualisiert: 09.07.2012
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