Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen sind nur wirksam, wenn deren Gültigkeit von Karl-Heinz Heihse (nachfolgend Diensteanbieter genannt) schriftlich bestätigt wurden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen dem Diensteanbieter und seinen Kunden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist auch die Datenschutzerklärung.

Die einzelnen Webseiten werden von Karl-Heinz Heihse (nachfolgend Diensteanbieter genannt) betrieben und verantwortet. Eine Nutzung der angebotenen Webseiten ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.b. für den Erwerb von Produkten oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Login, oder falls ein gesonderter Login nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert. Sofern der Nutzer bei Nutzung der Webseiten als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des BGB keine Anwendung.

Der Diensteanbieter stellt eine Werbeplattform zur Verfügung. Diese dient der Darzeigung von Webseiten im Rahmen von Online-Werbung zwecks möglicher Steigerung der Besucherzahl dieser Seiten. Dabei stellt der Diensteanbieter lediglich die technischen und organisatorischen Voraussetzungen zur Verfügung, um einen ordnungsgemäßen Ablauf auf der Plattform zu ermöglichen.

Der Diensteanbieter hält auf seinen Webseiten Informationen, Daten und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit. Der Diensteanbieter ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Webseiten ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt der Diensteanbieter keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseiten.

Die Nutzung der auf den Webseiten zur Verfügung gestellten Informationen, Daten, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen. Gesondert schriftlich vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor. Der Diensteanbieter räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf den Webseiten überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch den Diensteanbieter verfolgten Zweck entspricht, soweit keine weiterreichenden Einschränkungen vorgesehen sind.

Das Leistungsangebot sowie Textdokumente werden in maschinenlesbarer Form überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Weder Informationen, Software noch Textdokumente dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben oder vermietet werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Webseiten-Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile daraus herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erforderlich ist. Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

Einige Seiten der Webseiten können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung besteht kein Anspruch. Der Diensteanbieter behält sich vor, auch bisher frei zugängliche Seiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden. Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort oder einen Bestätigungslink per E-Mail zugesandt. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen oder zu verändern. Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen.

Auf den Webseiten kann es möglich sein, dass Nutzer eigene Daten oder Informationen bereitstellen. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dafür Sorge zu tragen, dass dies im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt. Der Nutzer erteilt dem Diensteanbieter durch die Bereitstellung der Daten diese auf der Webseite zu veröffentlichen, sofern nicht bei der Erfassung ausdrücklich erwähnt wird, dass diese nur intern verwendet werden. Der Dienstanbieter behält sich vor, einzelne Daten vor der Veröffentlichung abzuändern, wenn diese ohne Abänderung nicht die Aufnahmebedingungen erfüllen würden; dabei wird die grundsätzliche Aussage jedoch nicht verändert. Ein Anspruch auf Vergütung besteht nicht, auch dann nicht, wenn diese Daten und Informationen durch den Diensteanbieter gewerblich weiterverwertet werden. Das Setzen von Links auf andere Internetseiten außerhalb der angemeldeten Webseite ist generell nicht gestattet.

Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat, gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat, gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder bei der Nutzung der Webseiten verstoßen hat oder die Webseiten über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat. Wenn der Nutzer davon Kenntnis erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, den Diensteanbieter unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher E-Mail, zu unterrichten. Nach Eingang dieser Mitteilung wird der Diensteanbieter den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers oder nach neuer Registrierung möglich. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich (oder falls vorgesehen online) die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Der Diensteanbieter wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

Der Nutzer darf bei Nutzung der Webseiten nicht
- Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen,
- mit seinem Verhalten gegen die guten Sitten verstoßen,
- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen,
- Inhalte mit Viren, sogenannten trojanischen Pferden, Würmern oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen oder verändern können, übermitteln,
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind,
- Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (Spam) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
Ebenfalls darf der Nutzer nicht auf Webseiten oder Firmen hinweisen, die die gleichen oder ähnliche Daten, Informationen und Leistungen bereitstellt wie diese Seiten. Der Diensteanbieter darf den Zugang zu den Webseiten jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

Auf dieser Plattform dürfen Webseiten mit folgenden Inhalten nicht beworben oder vorgestellt werden:
Seiten, mit rassistischem Inhalt
Seiten, mit pornographischem Inhalt
Seiten, die gegen geltendes Recht verstoßen oder Dienste anbieten, die gegen geltendes Recht verstoßen
Seiten, die zu Ketten-Mails, Traffictausch oder Glücksspielen aufrufen oder verlinken
Bei Webseiten mit historischen und militärischen Themen aus den Jahren 1933-1945 mit Symbolen des Dritten Reiches hat sich der Anbieter der zu bewerbenden Webseite ausdrücklich und deutlich erkennbar von dieser Ideolgie zu distanzieren. Ferner hat er dafür Sorge zu tragen, dass diese Webseite nur Nutzern zugänglich ist, die diese Seite zwecks geschichtlicher Forschung, öffentlicher Bildung, etc. nutzen werden und diese nicht propagandistisch verwenden werden.

Der Diensteanbieter behält sich die Entscheidung darüber vor, zu entscheiden, ob eine Webseite aufgenommen wird oder nicht. Seiten die gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingunegn verstossen, werden grundsätzlich abgelehnt. Aber auch andere Gründe, wie beispielsweise unvollständiges Impressum, zu wenig Inhalt auf der Webseite, zu viel dort geschaltete Werbung sowie weitere vom Diensteanbieter nach eigener Entscheidung festgelegte Gründe können zur Ablehnung führen. Der Kunde wird über die Freischaltung oder Ablehnung seiner Webseite per E-Mail informiert. Der Diensteanbieter ist bei einer Ablehnung nicht verpflichtet diese begründen. Nach einer Ablehnung ist der Kunde nach einer wesentlichen Änderung der eigenen Webseite berechtigt, diese erneut zur Anmeldung vorzulegen.

Über die Positionierung der Werbung für die Webseite des Nutzers entscheidet allein der Diensteanbieter. Die aktuellen Kriterien hierür werden stets auf der Webseite veröffentlicht. In Einzelfällen kann der Diensteanbieter von diesen Kriterien abweichen, ohne dass es hierfür einer gesondert abzugebenden Begründung bedarf. Insbesondere ist es dem Diensteanbieter gestattet Einträge in eine andere Kategorie zu verschieben.

Als privater Webseitenbetreiber können Sie Ihre Anmeldung zum Eintrag der von Ihnen betriebenen Webseite innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Karl-Heinz Heihse
Holzhauser Str. 57
13509 Berlin
oder an:
service@gany-soft.de
Im Falle eines Widerrufs sind Sie nicht mehr an den Nutzungsvertrag und die Nutzungsbedingungen gebunden. Ihr Eintrag auf gany-soft.de erlischt mit dem Widerruf.

Für das Werben auf den Seiten des Diensteanbieters ist eine Gegenleistung erforderlich. Diese kann wahlweise in der Verlinkung auf eine vom Diensteanbieter gewünschte Webseite (Backlink) oder durch Zahlung einer Gebühr erbracht werden. Wird ein Backlink gesetzt, so muss dieses so geschehen, so dass dieser von Suchmaschinen indiziert wird und diese ihm folgen (Index, Follow). Das nachträgliche Ändern des Backlinks ist nicht zulässig und führt zur Sperrung der Werbung und gegebenfalls zu weiteren Konsequenzen. Die Höhe der Gebühren bei zahlungspflichtigen Optionen kann stets auf der Webseite des Diensteanbieters eingesehen werden. Sie erhalten in diesem Fall eine Rechnung, die sofort bei Erhalt fällig ist. Bei ungerechtfertigtem Zahlungsverzug ist der Diensteanbieter berechtigt, Verzugszinsen zu fordern und zwar ab dem ersten Tag des Verzuges. Ab der 2. Mahnung kann außerdem für jede Mahnung eine Mahngebühr berechnet werden. Den Zeitpunkt der Berechnung behält der Diensteanbieter sich vor. Bei Nachweis eines höheren Verzugsschadens ist der Diensteanbieter berechtigt, diesen geltend zu machen. Sollten Sie, trotz Erinnerung oder Mahnung den offenen Betrag nicht ausgleichen, so kann der Diensteanbieter nach einer letzen Frist den Vorgang an ein Inkasso-Büro übergeben. In diesem Fall sind sämtliche Inkassokosten von Ihnen zu ersetzen. Das Setzen des Backlinks beziehungsweise die Zahlung hat grundsätzlich zu erfolgen, bevor die Werbung auf den Seiten des Diensteanbieters freigeschaltet wird.

Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgesetzten Forderungen zulässig. Eine Abtretung von Forderungen gegen den Diensteanbieter ist nur mit der Zustimmung des Diensteanbieters möglich.

Bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen gültige Gesetze können seitens des Diensteanbieters Maßnahmen ergriffen werden, um Ihnen die Aktivitäten auf dieser Plattform zu verbieten oder diese zu begrenzen. Bei schweren Verstößen sind auch die Beendigung der Mitgliedschaft (Kündigung) oder andere juriristische Schritte möglich.

Angemeldete Webseiten können zur Steigerung der Popularität auch auf anderen Internetseiten angezeigt und beworben werden. Ein Anspruch darauf besteht jedoch nicht.

Die auf den Webseiten dargestellten Informationstexte, Fotografien, Illustrationen, Layouts, künstlerischen Gestaltungen, und anderen grafischen Materialien, Namen und Logos sind Eigentum von Karl-Heinz Heihse. Der Inhalt darf nur für eine persönliche, nichtgewerbliche Nutzung dargestellt und gedruckt werden. Die Inhalte der Webseiten des Diensteanbieters dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung nicht verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden. Durch oben bezeichnete Darstellungen wird weder stillschweigend noch auf sonstige Weise eine Lizenz oder ein Recht an einem Schutzrecht gewährt. Darüber hinaus wird auch keine Lizenz oder Recht an einem Urheberrecht oder sonstige Rechte in Bezug auf die Inhalte der Webseiten. Die Benutzung des Namens gany-soft.de als Hinweis, zum Beispiel für die Verbindung zu diesen Webseiten, ist gestattet. Ein Anspruch auf Vergütung für Hinweise und Werbung zu diesen Seiten besteht nicht.

Der Diensteanbieter haftet nur für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder fahrlässigen Verletzung des Vertrages durch den Diensteanbieter oder dessen legitimen Vertreter entstehen. Im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet der Diensteanbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ebenso haftet der Diensteanbieter bei allen Schadensersatzansprüchen wegen Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens und bei Ansprüchen aufgrund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes entsprechend der gesetzlichen Vorschriften. Bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels haftet der Diensteanbieter gemäß der gesetzlichen Bestimmungen. Verletzt der Diensteanbieter schuldhaft eine wesentliche Pflicht oder eine Kardinalpflicht, dann ist die Haftung auf Schadensersatz auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Das gleiche gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zustehen. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, es sei denn, der Diensteanbieter haftet wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt ist, sind Schadensersatzansprüche gegenüber den Diensteanbieter ausgeschlossen.

Obgleich sich der Diensteanbieter stets bemüht, die Webseiten virenfrei zu halten, wird keine Virenfreiheit garantiert. Vor dem Herunter- bzw. Hinaufladen von Informationen, Daten und Dokumentationen wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf den Webseiten, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail, Online-Formular) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen an.

Die Seiten berücksichtigen die rechtlichen Anforderungen Deutschlands, wo der Diensteanbieter seinen Sitz hat. Der Diensteanbieter übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software oder Dokumentation von den Webseiten auch an Orten außerhalb Deutschlands abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb Deutschlands auf die Webseiten zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software oder Dokumentation auf den Webseiten aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und wenn der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit Karl-Heinz Heihse treten möchte, sollte der Nutzer schriftlich (Karl-Heinz Heihse, Holzhauser Str. 57, 13509 Berlin) Kontakt aufnehmen. Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten.

Wenn die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, wird als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag Berlin (Deutschland) vereinbart.

Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Berlin (Deutschland). Es gilt deutsches Recht. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit und ohne Nennung von Gründen geändert werden. Solche Änderungen werden den Kunden mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Sollten Sie diesen Änderungen widersprechen, so stellt dies einen wichtigen Grund zur schnellstmöglichen Kündigung des Vertragsverhältnisses dar. Desweiteren können diese Bedingungen ergänzt werden, um unklar geregelte oder neu auftretende Fälle zu reglementieren.

Sollte ein Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Vereinbarungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine unwirksame Vertragsbestimmung nach Treu und Glauben durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.